Mittwoch, 21. März 2007

Spass mit der GEZ

Manchmal können Blogbeiträge richtig lustig sein. Der hier zum Beispiel.

Besuch haben mich die netten Leute von der GEZ leider noch nich, dafür ham sie schon versucht mir Briefe zu schreiben. Ich glaube nach dem 4. Versuch ohne Antwort haben sie's mittlerweile aufgegeben.

Was in dem Zusammenhang auch ganz interessant ist: Das Gesetz, das einen dazu verpflichtet für "neuartige Rundfunkempfangsgeräte" Gebühren zu entrichten ziemlich lückenhaft ist.

Erbrecht des Verwandten Ehegatten

Was man nicht so alles bei einem Blick ins Gesetz findet:

BGB § 1934:
Erbrecht des verwandten Ehegatten.
Gehört der überlebendeEhegatte zu den erbberechtigten Verwandten, so erbt er zugleich als Verwandter. Der Erbteil, der ihm auf Grund seiner Verwandtschaft zufällt, gilt als besonderer Erbteil.


Kennt vielleicht irgendjemand einen Fall, wo jemand auf Grund dieses Paragraphen geklagt hat? - Ich frag ja nur mal so...

WTF????

Ich bin ja schon seit längerem nichtmehr so ganz davon überzeugt, dass unser Rechtssystem so funktioniert, wie es sein sollte, aber DIESES URTEIL!!! schlägt dem Fass den Boden aus.

Bei Politikern würde ich ja sagen: Sofort Abwähnlen, aber wie macht man das mit Richter/innen ?

Ich meine - Hallo?????

Dass die Gewalt und die Morddrohungen einen Härtefall darstellten - nur ein solcher begründet eine vorzeitige Scheidung - schien für Anwältin und Mandantin sicher.

Im Januar aber kam dann ein Brief der zuständigen Richterin vom Amtsgericht. Und mit dem Brief war der Skandal perfekt: Unter Verweis auf den Koran lehnte die Richterin das vorzeitige Scheidungsgesuch ab.


In welchem Jahrhundert leben wir????

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